mein Wahlkampfprogramm für Worms 2011

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externer Link http://www.gruene-worms.de/


#10.02.11.





2011 wird GRÜN
Gute Schule wächst von unten


Die Realschulen Plus sind für uns keine Alternative zu Haupt- und Realschulen.
Nur in der Integrierten Gesamtschule (IGS) sehen wir eine pädagogisch sinnvolle und zukunftsfähige Schulform, die wir nicht als Konkurrenz,
sondern als Ergänzung zu den bestehenden Gymnasien begreifen.
Bei der ersten IGS haben wir uns erfolgreich für den Standort Kerchensteiner Schule eingesetzt.
Auch die zweite IGS möchten wir an einem einzigen Standort einrichten,
damit sie erfolgreich und effizient betrieben werden kann.


Die Wormser Schulen werden seit Jahren sträflich vernachlässigt,
was sich besonders bei Ausstattung und Gebäudeunterhaltung katastrophal auswirkt.

Deshalb wollen wir die Mittel für die Gebäudeunterhaltung erhöhen und den tatsächlichen Bedürfnissen anpassen, die Sportstättensituation für alle Schulen verbessern,
eine neue Sporthalle für das Eleonoren-Gymnasiums in der Brucknerstraße, mehr und besser ausgestattete Fachräume und eine Verbesserung der Schulraumsituation insgesamt.

Wir wollen die Voraussetzung für eine gute schulische und berufliche Ausbildung für MigrantInnen verbessern, wobei wir in der Beherrschung der deutschen Sprache noch vor Schuleintritt einen zentralen Schlüssel sehen.
In unseren Schulen brauchen wir mehr SchulsozialarbeiterInnen,
um die soziale Kompetenz der SchülerInnen zu verbessern, Werte zu vermitteln und die SchülerInnen von der Bewerbung bis zum Ende der Ausbildung zu begleiten.
SchülerInnen in Ganztagsschulen und Tageseinrichtungen sollen ein kostenloses Mittagessen erhalten.


Die Umwelterziehung sehen wir als besonders wichtig an.
Das beinhaltet die Schule im Grünen ebenso wie die Angebote
im Schul- und Umweltgarten. Hier gilt es die Rahmenbedingungen wesentlich zu verbessern.
Für die Erwachsenenbildung braucht unsere Volkshochschule
mehr Räumlichkeiten und eine größere finanzielle Unterstützung.






2011 wird GRÜN
Demografischer Wandel


In der Integration sehen wir eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben.
Nur so gelingt es uns, die bei der uns aufgewachsenen Generationen ins kulturelle

Leben zu integrieren. Wir stehen mit den Migrantenorganisationen und fortschrittlichen Organisationen in engem Kontakt und nehmen am Interkulturellen Runden Tisch teil.
Wir wollen die Voraussetzung für eine gute schulische und berufliche Ausbildung für MigrantInnen verbessern,

wobei wir in der Beherrschung der deutschen Sprache noch vor Schuleintritt einen zentralen Schlüssel sehen. Wir wollen jungen Menschen eine Perspektive geben und wünschen uns mehr Unternehmen, die Ausbildungsplätze anbieten.
Dazu ist mehr Schulsozialarbeit notwendig.
Das Jugendparlament ist eine gut eingeführte

Möglichkeit jungen Menschen die Freude an Politik näher zu bringen. Kein Kind darf in der Schule ausgeschlossen sein. Zur Unterstützung von Alleinerziehenden wollen wir ausreichend Hort- und Krippenplätze zur Verfügung stellen.

Wir wollen den Ausbau und die Vernetzung der "Sozialen Stadt" weiter

ausbauen. Die kirchlichen Träger und die Wohnungsbau sind ideale Partner

für die praktische Umsetzung der vielen Ideen.
In einer älterwerdenden Gesellschaft ist es wichtig, dass die sozialen Hilfen einer Stadt diesem Wandel gerecht werden. Ambulante und stationäre
Angebote für ältere Menschen sind wichtig, wenn es um Betreuung, Wohnen
und Pflege geht. Ein ausreichendes Angebot an Tagespflegeplätzen kann
helfen, dass ältere Menschen länger in ihrer gewohnten Umgebung
verbleiben können. Ein Mehrgenerationenhaus ist ein wichtiger Baustein in
der heutigen Zeit.Der Seniorenbeirat ist ebenfalls ein wichtiges Gremium,
das in vielen Fällen
zur Problemlösung beigetragen hat.

Im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist ein
vielfältiges Angebot der Beschäftigung und Betreuung notwendig.
Nur so ist
es möglich, ambulante und stationäre Angebote ausgewogen anzubieten.
Einen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen zu wählen steht
für uns an. Wir unterstützen den Weg zur barrierefreien Stadt.

 



2011 wird GRÜN

 

VERKEHR


Als Oberbürgermeister beende ich die Bevorzugung des Autoverkehrs.
Menschen, die auf den Bus warten, stehen oft genug im Regen,
für Wartehäuschen fehlt das Geld und man sucht in den Ortsbeiräten nach Sponsoren.

Für die neue Anzeigetechnik der Parkhäuser, verursacht durch die Eröffnung des
Wormsers werden 200000  investiert, soviel, wie ein moderner Linienbus kostet.
Als OB verbessere ich den Busverkehr und ziehe dadurch mehr Menschen in die Busse, indem ich den weit entfernten Stadtteilen, mindestens das gleiche Verkehrsangebot machen, wie der Innenstadt.

Wies-Oppenheimer, Heppenheimer, Pfeddersheimer, Leiselheimer oder Neuhauser BusnutzerInnen haben dann auch die Möglichkeit ohne Umsteigen das Stadtkrankenhaus oder die Arbeitsplätze im Industriegebiet Nord zu erreichen und zwar zu Schichtbeginn und Schichtende, sonntags wie werktags.

Das Klinikum wäre der neue Umsteigehalt im Westen. Die Parkgebühren in der Innenstadt wären mindestens so hoch wie ein Hin-und-Zurück Buseinzelfahrschein und es gäbe vielmehr Behindertenparkplätze an markanten Stellen. Radfahren und Zufußgehen würde ich stärker fördern als das bisher geschah, schon aus gesundheitspolitischen Aspekten.

Mit diesen Maßnahmen würden wir nicht nur den CO2-Ausstoß vermindern, sondern unseren BürgerInnen endlich die Möglichkeit geben auf den (Zweit)wagen zu verzichten, und sich trotzdem sicher und mit einem angemessenen Zeitbudget innerhalb unserer schönen aber ausgedehnten kreisfreien Stadt zu bewegen.

Immer mehr neue Strassen sind nicht die Lösung, sondern das Problem selbst. Wer wird für ihre Unterhaltung aufkommen, wenn wir noch nicht einmal heute in der Lage sind, sie flächendeckend in einem verkehrssicheren Zustand zu halten?

Vorfahrt für die Stadt der kurzen Wege Auch in Worms ist Verkehr gleichbedeutend mit zu hohem PKW- und LKW-Aufkommen. Das wird in täglichen innerstädtischen Verkehrstaus, mit verstopften Straßen, mit Lärmbelästigung für Anwohner, mit zunehmender "Veraspaltierung" wichtiger ökologischer Flächen, mit Ressourcenverbrauch und vor allem mit der Erhöhung klima- und gesundheitsschädlicher Abgase immer deutlicher.

Dem Glauben, dass immer mehr Straßen eine Verbesserung der Verkehrssituation mit sich bringt, setzen wir ein klaren Nein entgegen. Betrachtet man die Ausgaben für den Kfz-Verkehr und stellt die Maßnahmen für umweltfreundliche Fortbewegung daneben, wird deutlich, der Verkehrsinfarkt ist hausgemacht.

Denn die Diskussion um die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes ist allgegenwärtig, verkehrsreduzierende Alternativen spielen eine untergeordnete Rolle. Um dies zu verändern, fordern wir eine gleichberechtigte Teilhabe aller Verkehrsteilnehmer, insbesondere die Stärkung von ÖPNV, FußgängerInnen und FahrradfahrerInnen. Wir wollen das innerstädtische Radwegenetz ausbauen und verbessern und die Stadtteile besser miteinander vernetzen. Kurze, schnelle und sichere Wege, werten das Fahrrad als einen wichtigen Teil des Nahverkehrs auf und entlasten die Innenstadt.

Wir wollen den Öffentlichen Personen Nahverkehr (Bus, Bahn, Ruftaxi) als ein attraktives Angebot weiter optimieren, um auf die Pkw-Nutzung mehr und mehr verzichten zu können. Wir wollen den Ausbau der S-Bahn, günstig gelegene S-Bahn Haltestellen und die optimale Abstimmung von Zugankunft und Busabfahrt. Wir wollen das Car-Sharing-Angebot in Worms attraktiver gestalten, und so dessen Nutzung deutlich erhöhen. Um den wachsenden Individual- und Berufsverkehr einzudämmen, AnwohnerInnen zu schützen und das innerstädtischen Klimas zu verbessern, fordern wir ein Nachtfahrverbot für LKW auf B9 und B47Neu, die Einführung von Mautgebühren für LKW auf der B47Neu, mehr Güter auf die Schiene und den Verzicht auf den Bau der Krankenhaustangente.

Den Bau neuer Straßen lehnen wir ab, denn jeder Neubau macht es schwieriger, das vorhandene Straßennetz zu erhalten. Ich bin mir bewusst, dass die Stadt erst am Anfang der Verkehrswende stehen. Vorrangiges Ziel ist es daher, den Anteil des Fu§gänger- und des Radverkehrs in Worms beständig zu erhähen. Das sorgt für mehr Klimaschutz, mehr Lärmschutz und mehr Lebensqualität für die Menschen in der Stadt. Wir wollen die Bedingungen für FußgöngerInnen und RadfahrerInnen weiter konsequent verbessern.

B47: Anwohnerschutz einräumen Wir wollen erreichen, dass die Zeit des überdimensionierten Straßenbaus in Worms zu Ende geht. Uns ist bewusst, dass der Bau der B47 vor allem in den Ortschaften für die Betroffenen eine Zumutung ist. Mit dem Ringschluss der B47 soll den innerstödtische Verkehr zurückdröngen, so dass hier Rückbaumöglichkeiten entstehen. Die Querung der Innenstadt für PKW Im Zusammenhang mit der Schließung des Schnellstrassenrings wollen wir die Peterstrasse umwidmen.

Eine städtebauliche Entwicklung der Bahnhofsvorstadt und des erst möglich. Dabei setzen wir auf einen Ideenwettbewerb unter Einbeziehung der Bevölkerung. Wo es erwünscht oder notwendig ist, soll das Queren der Fahrbahnen auch außerhalb der Knotenpunkte durch zusötzliche Querungsmöglichkeiten (z.B. Zebrastreifen) erleichtert und gesichert werden. Die Erfahrungen mit dem autofreien Sonntag in Worms waren durchweg positiv.

Daher sollte er langfristig etabliert und höufiger durchgeführt werden. den Weg zur barrierefreien Stadt. Verkehr, auch in Worms, ist gleichbedeutend mit zu hohem PKW- und LKW-Aufkommen. Das wird in täglichen innerstädtischen Verkehrstaus, mit verstopften Straßen, mit Lärmbelästigung für Anwohner, mit zunehmender Veraspaltierung wichtiger ökologischer Flächen, mit Ressourcenverbrauch und vor allem mit der Erhöhung klima- und gesundheitsschädlicher Abgase immer deutlicher.

Dem Glauben, dass ein immer mehr an Straßen eine Verbesserung der Verkehrssituation mit sich bringt, setzen wir ein klaren Nein entgegen. Wir fordern eine gleichberechtigte Teilhabe aller Verkehrsteilnehmer, insbesondere die Stärkung von FahrradfahrerInnen und FußgängerInnen.

Wir wollen das innerstädtische Radwegenetz ausbauen und verbessern und die Stadtteile besser miteinander vernetzen. Kurze, schnelle und sichere Wege, werten das Fahrrad als einen wichtigen Teil des Nahverkehrs auf, minimieren gleichzeitig die Fahrten mit dem Auto in die Innenstadt und entlasten diese. Wir wollen den Öffentlichen Personen Nahverkehr (Bus, Bahn, Ruftaxi) als ein attraktives Angebot weiter optimieren, um auf die Nutzung des PKW mehr und mehr verzichten zu können.

Wir wollen den Ausbau der S-Bahn, günstig gelegene S-Bahn Haltestellen und die optimale Abstimmung von Zugankunft und Busabfahrt. Wir wollen das Car-Sharing-Angebot in Worms attraktiver gestalten, und so dessen Nutzung deutlich erhöhen. Um den wachsenden Individual- und Berufsverkehr einzudämmen, AnwohnerInnen zu schützen und das innerstädtischen Klimas zu verbessern, fordern wir ein Nacht-fahrverbot für LKW auf B9 und B47Neu, die Einführung von Mautgebühren für LKW auf der B47Neu und den Verzicht auf den Bau der Krankenhaustangente.

Wir lehnen den Bau neuer Straßen ab, denn jeder Neubau macht es schwieriger, das vorhandene Straßennetz zu erhalten. Hat die Stadtverwaltung ein Verkehrskonzept oder nennt sich dieses Konzept: Mehr Autos? Betrachtet man die Ausgaben für den Kfz-verkehr und stellt die Maßnahmen für umweltfreundliche Fortbewegung daneben, wird deutlich, der Verkehrsinfarkt ist hausgemacht.

Die Stadt Worms zeigt sich gerne von ihrer urbanen Seite, der Busverkehr bleibt provinziell. Wer in einem benachteiligten Stadtteil wohnt und mit dem Bus die dreifache Zeit zum Klinikum oder ins Industriegebiet Nord braucht als mit dem Auto, für den ist die Verkehsmittelwahl klar; bei Schicht-und Sonntagsarbeit besteht u.U. gar kein Beförderungsangebot. Die Diskussion um die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes ist allgegenwärtig, die des Busverkehrs kein Thema.

Bezeichnend, dass in Worms der ehemals stadteigene Busbetrieb aufgegeben wurde. So sparte man nicht nur Personalkosten, sondern auch Ärger ein. Sind die Busse zu voll, zu dreckig, zu langsam ist der BRN schuld. MA und LU schickten moderne Busse mit Partikelfilter auf die Strecken nur in Worms nicht, quengelt Bürgermeister Büttler.

Innovativ gegen Feinstaub wären Erdgasbusse wie beispielsweise in Nizza, die wir schon vor Jahren zu Lebzeiten Kurt Laubers im Stadtwerkeausschuss gefordert haben.
Auch Schlagzeilen wie Busbenutzern fahren die Züge weg, wären vermeidbar, würden Änderungen von Linienführungen im Vorfeld in einem Fahrgastbeirat diskutiert, dieser traf sich einmal auf grüne Initiative und wurde anschließend von der Verwaltung beerdigt.

Busse, Fahrräder und Zufußgehen ist doch was für arme Leute, die sich kein Auto leisten können, die lassen sowieso keine Kaufkraft in der Stadt. Diese rückwärtsgewandte Einstellung ist der Grund, warum in Worms immer mehr Straßen, Parkhäuser und -plätze geschaffen werden. Busspuren werden dann umgewandelt in Kurzzeitparkplätze; wohnen wir in Schilda oder in Worms?

Auch Grüne benutzen Autos, aber nicht nur.
Wir brauchen keine autogerechte Stadt, sondern einen gesunden Mix
von Mobilitätsangeboten zu einem vernünftigen Preis.




2011 wird GRÜN
  Wirtschaft / Finanzen


Wirtschaft und Finanzen bilden für uns eine Einheit.
Deshalb setzen uns für eine verantwortungsvolle Wirtschafts- und Haushaltspolitik ein, die nachfolgenden Generationen keine Nachteile bringt, sondern eine nachhaltige Sicherung ihrer Zukunft ermöglicht. Auch vor diesem Hintergrund sehen wir das geplante Gewerbegebiet am öHohen Steinö mehr als kritisch.

Der einseitigen Sicht nach Gewerbesteuereinnahmen stellen wir die Frage nach Wirtschaftlichkeit für unsere Stadt entgegen, verbunden mit den Gefahren für das innerstädtische Klima. Das Fachmarktzentrum in seiner jetzigen Form sehen wir nicht unbedingt als eine Bereicherung für die Einkaufsstadt Worms. Es war und ist unsere Befürchtung, dass der innerstädtische Einzelhandel unter dieser neuen Konkurrenz zunehmend leidet. Wir wollen die Innenstadt beleben, günstige Bedingungen für den Einzelhandel schaffen. Eine attraktive Innenstadt soll es den KundInnen nicht nur ermöglichen einzukaufen, sondern auch zu flanieren und in der Innenstadt zu verweilen.

Auf den vorhandenen Industrie- und Gewerbeflächen wollen wir keine weiteren Logistikunternehmen ansiedeln, sondern um hochqualifizierte Unternehmen im Dienstleistungs- und Umweltbereich werben. Im Tourismus sehen wir durchaus einen Wirtschaftsfaktor, den es zu nutzen gilt.

Dafür ist es aber nicht notwendig, in Form der Nibelungenfestspiele einen öWerbeetatö von weit mehr als 2 Mio. EURO jährlich zur Verfügung zu stellen oder ein Kultur- und Tagungszentrum für 40 Mio. EURO zu bauen mit einem jährlichen Unterhaltungsaufwand in Millionenhöhe. Derartige Ausgaben wollen wir stark reduzieren, die rasant ansteigende Verschuldung unserer Stadt bremsen. Zur Zukunftsvorsorge wollen wir vermehrt in die Bildung investieren, hochqualifizierte Unternehmen ansiedeln, aber auch in Erneuerbare Energien, um die Einnahmeseite der Stadt zu verbessern und bei dem heimischen Mittelstand und Handwerk Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten.


2011 wird GRÜN
kulturelle Teilhabe für alle Menschen Kultur und Tourismus


 

 Wir möchten eine Kultur, in der sich die Bürgerinnen und Bürger wiederfinden.
Eine Kultur, die weniger nach außen scheint, sondern mehr nach innen wirkt.
Deshalb möchten wir eine Mitmachkultur und die Kleinkunst in ihrer Gesamtheit fördern, wobei wir auf den Erhalt des Lincoln-Theaters großen wert legen.

Neben der etablierten Kunst ist es uns besonders wichtig, die alternative Kunstszene zu unterstützen und zu erhalten. In den örtlichen Vereinen sehen wir eine tragende Säule bürgerschaftlicher Kultur. Auch sie bedürfen der Unterstützung.
Dazu gehören vor allem geeignete Räumlichkeiten, damit die vielfältigen Aktivitäten im sportlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Bereich auch gelebt werden können.

Wir wollen eine bezahlbare Kultur und dabei unser historisches Erbe, wie Luther, Nibelungen oder die jüdische Geschichte, nutzen. Die Nibelungenfestspiele wollen wir erhalten, aber die Kosten drastisch senken. In ihrer jetzigen Form sind sie nicht mehr finanzierbar. In einem gut ausgestatteten Theater sehen wir einen wichtigen Baustein urbaner Kultur.

Deshalb haben wir uns auch für dessen Sanierung klar und deutlich ausgesprochen.
Den Neubau des Kultur- und Tagungszentrums haben wir jedoch als überdimensioniert und zu protzig abgelehnt. Wir hätten viel lieber die schönen alten Gebäude erhalten, energetisch saniert und funktional den heutigen Erfordernissen angepasst.

Bei unserem Modell wären die Unterhaltskosten gesunken, für den jetzt gebauten Palzzo Prozzo steigen sie in Millionenhöhe. In der touristischen Vermarktung unserer Stadt sehen wir eine politisch und wirtschaftlich sehr wichtige Zukunftsaufgabe. Deshalb wollen wir ein Touristenleitsystem zügig umsetzen, damit die Besucher bequem und gezielt zu den historischen Plätzen, Museen, aber auch zu Einzelhandel und Gastronomie geführt werden.

Darüber hinaus wollen wir günstige Rahmenbedingungen für maßgeschneiderte Angebote schaffen, um die Verweildauer der Touristen zu erhöhen, was insbesondere dem Hotel- und Gaststättengewerbe zu gute käme.



2011 wird GRÜN
Sicherheit und Verbrechensbekämpfung



Sicherheits- und Ordnungsschwerpunkte und deren Ursachen sehen wir
vor allem in der Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungssituation benachteiliger Jugendlicher, im Drogen- und Alkoholkonsum und in der Gewaltbereitschaft Jugendlicher
gegen Personen und Sachen. In der Innenstadt haben wir als besondere
Problemgebiete den Bahnhof und das Bahnhofsumfeld.

Die Schwierigkeiten und deren Lösungen sind komplex. Allein polizeiliche law-and-order-Maßnahmen beseitigen nicht die Missstände,
sondern verdrängen sie an andere Örtlichkeiten. Problemlösungen kosten Geld,
und dessen Bereitstellung erfordert den politischen Willen.

Wir, die Grünen, wollen, dass sich endlich konstruktiv und kreativ mit dem Brennpunkt Albert-Schulte-Park auseinander gesetzt wird. Weiterhin plädieren wir für den verstärkten Einsatz von Lehrpersonal bzw. SozialarbeiterInnen in den Schulen z. B. für regelmäßiges Anti-Aggressionstraining sowie die Betreuung und Förderung von Randgruppen.

Zur Gegenfinanzierung dieser Maßnahmen haben wir den politischen Willen und werden uns in der Stadtratsarbeit offensiv dafür einsetzen. Zur Sauberhaltung des Bahnhofsumfeldes auch im neugestalteten westlichen Bereich schlagen wir vor, die Reinigungsintervalle zu erhöhen. Dies sollte auch dazu beitragen, Vandalismusschäden vorzubeugen. Ungepflegtes Umfeld hat Aufforderungscharakter für weitere Verschmutzung und Vandalismus.

Wir begrüßen ausdrücklich die Initiativen des Vereins SiWo (öSicheres Wormsö) und des Krimimalpräventiven Rates. Netzwerke, die hier bereits gebildet wurden, sind auszubauen. Verstärkte Zusammenarbeit fordern wir auch mit den verschiedenen Ausschüssen wie Bauausschuss, Jugendhilfe- und Sozialausschuss.



2011 wird GRÜN
Zukunftsvision für Worms



Vor allem wünschen wir uns eine von Vernunft geprägte Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen und Parteien, die ohne ideologische Scheuklappen oder Eigennutz das Ziel beinhaltet, Zukunft zu gestalten.

Eine transparente Politik für und mit den BürgerInnen, verbunden mit einer echten Mitbestimmung, besonders bei weitreichenden Entscheidungen. Gerade beim KUTAZ hätten wir gerne die Bürger entscheiden lassen: Ein Neubau für 46 Millionen, inklusive einem Unterhaltungsaufwand von mehreren Millionen jährlich oder der Grüne Vorschlag, die vorhandenen Gebäude energetische zu sanieren, funktional den Erfordernissen anzupassen, eine Photovoltaikanlage zu installieren und durch die Einspeisevergütung die Unterhaltungskosten wesentlich zu verringern.

Wir wünschen uns eine Energiewende, hin zur 100%igen Versorgung unserer Stadt mit Erneuerbaren Energien; ein Bus-Shuttle-Service für City und Bürgerweide; eine fahrradfreundliche Stadt mit breiten und sicheren Radwegen; eine von allen Bürgern getragene Integrationspolitik, für ein friedliches und sozial ausgewogenes Miteinander; Schulsozialarbeiter in jeder Schule, um den jungen Menschen Werte und soziale Kompetenz zu vermitteln; Wertschätzung unserer älteren Mitbürger; für unsere behinderten MitbürgerInnen eine selbstbestimmte Teilhabe in allen Bereichen des täglichen Lebens; ausreichend Räumlichkeiten für örtliche Vereine, als Anerkennung und Unterstützung ihrer wertvollen Arbeit für unsere Gesellschaft und vor allem Wählerinnen und Wähler, die sich nicht von Wahlprogrammen täuschen lassen, sondern die Parteien während der gesamten Legislaturperiode beobachten und auf dieser Grundlage ihre Wahlentscheidung treffen.




mm2011

 


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 AZ fuer das WO-Magazin

Augabe März 2011

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GRÜNE Bilanz 2011:


Rheinland-Pfalz kann mehr und will mehr!








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